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Trotz Korruption: PP liegt vor dem Pakt

Umfrage: Volkspartei könnte wegen geringer Wahlbeteiligung wieder mit absoluter Mehrheit rechnen

Käme es auf den Balearen jetzt zu Neuwahlen, könnte sich die konservative Volkspartei (PP) Hoffnungen auf eine knappe absolute Mehrheit machen. Das ist das überraschende Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Balearische Statistik-Institut im Auftrag von MM-Schwesterzeitung „Ultima Hora” durchgeführt hat.

Entscheidend wäre der Umfrage zufolge die Wahlbeteiligung, die auf Rekordtief fallen würde. 46'3 Prozent der Befragten geben an, dass sie im Falle vorgezogener Neuwahlen sicher nicht zur Urne schreiten werden – die Politikverdrossenheit hat nach den vielen Skandalen und der jüngsten Regierungskrise einen neuen Höhepunkt erreicht. Da die PP einen sehr treuen Wählerstamm hat, würde sie von der niedrigen Wahlbeteiligung besonders profitieren. Trotz der Spätschäden durch die Politik von Ex-Ministerpräsident Jaume Matas käme die PP auf 46'3 Prozent der Stimmen, 0'3 Prozent mehr als bei den letzten Wahlen 2007. Damit könnte die Partido Popular auf 30 Sitze und damit die absolute Mehrheit kommen.

Die PSOE von Ministerpräsident Francesc Antich kann der Umfrage zufolge zwar leichte Gewinne verbuchen (von 27'5 auf 28'1 Prozent) und die Zahl ihrer Sitze mit 16 halten, ihre Regierungspartner verlieren jedoch.

Die skandalumwitterte UM, die von den Balearen-Bürgern als Hauptschuldige an der aktuellen Regierungskrise gesehen wird, kommt nur noch auf 4'9 Prozent (2007: 6'6 Prozent). Der links-grüne Block erhält 8'2 Prozent (2007: 9'0 Prozent). Und auch die Linken Ibizas, die im Regierungsboot sitzen, büßen ein Mandat ein.

Ein ähnliches Bild ergibt sich in Palma: Auch dort könnte die PP wieder mit der absoluten Mehrheit rechnen. Vor allem die Umfragewerte von OB Aina Calvo (PSOE) sinken seit Monaten.

Klarer als die Politiker selbst sehen die Bürger, wie mit Korruptionsfällen umzugehen ist. Mehr als 60 Prozent der Befragen meinen, dass ein Politiker, gegen den als Beschuldigter („Imputado”) ermittelt wird, zurücktreten müsste. Das sieht jedoch nicht einmal der neue Ehrenkodex der Balearen-Regierung vor.

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