Für viele Deutsche, egal ob Urlauber oder Immobilienbesitzer, gibt es derzeit nur eine Frage: Wann darf ich endlich wieder nach Mallorca? Bereits seit Wochen tobt eine hitzige Debatte über die nach wie vor geschlossenen Spanien-Grenzen. Nicht nur die Frage, wann endlich wieder Tourismus möglich sein wird, treibt die Menschen um. Vor allem Bundesbüger mit Wohneigentum aber ohne "Residencia" sind wütend, dass sie nicht zu ihrem Besitz kommen dürfen.
Stichtag 1. Juli
Nach dem derzeitigen Stand der Dinge ist eine Einreise nach Spanien, und damit auch nach Mallorca, für jeden, der keine "Residencia", also keinen dauerhaften Wohnsitz hier hat, erst wieder am 1. Juli möglich. Das bedeutet, dass weder Urlauber noch Immobilienbesitzer vor diesem Tag nach Mallorca kommen können.
Zwangsquarantäne
Jeder, der hier seinen Wohnsitz hat und vor dem 1. Juli aus dem Ausland auf die Insel reist, muss sich 14 Tage lang in Quarantäne begeben. Diese Regel hatte die spanische Zentralregierung erlassen. Sie soll ebenfalls bis zu dem Stichtag am 1. Juli gelten.
Ausnahme Pilotprojekt
Eine erste Ausnahme könnte es für ein geplantes Pilotprojekt geben. Angedacht ist, dass am 16. Juni etwa 2000 bis 3000 deutsche Touristen, die über einen Reiseveranstalter gebucht haben, mit ausgewählten Airlines auf die Insel kommen, um hier in drei bis vier Hotels, die sich an diesem Vorhaben beteiligen, einen einwöchtigen "Testurlaub" zu machen. Ob eine solche Maßnahme aber mit den spanischen Kurzarbeitsregelungen für Hotelbeschäftigte vereinbar ist, bleibt fraglich. Deshalb ist noch nicht sicher, ob das Pilotprojekt auch stattfinden kann.
Europäische Übereinkunft für den 15. Juni?
Viele Hoffnungen ruhen darauf, dass sich die spanische Zentralregierung doch noch dazu bewegen lässt, die Landesgrenzen früher als geplant zu öffnen, beispielsweise am 15. Juni. An diesem Tag soll die Grenzöffnung in Zentraleuropa (Deutschland, Frankreich, Schweiz, Österreich) abgeschlossen sein. Italien öffnet seine Grenzen bereits am 3. Juni, ebenso wie mehrere Balkanstaaten. Die Grenzen zu Luxemburg, Belgien und den Niederlanden sind bereits jetzt geöffnet, auch Dänemark öffnet langsam wieder. Die Frage ist also: Hält die spanische Regierung wirklich bis zum 1. Juli durch? Außerdem soll am 15. Juni die Reisewarnung des Auswärtigen Amts für mindestens 31 Länder in Europa, darunter Spanien, fallen und nur noch durch Hinweise ersetzt werden.
Option "Sichere Reisekorridore"
Für eine schrittweise Öffnung der spanischen Grenzen vor dem 1. Juli könnten "sichere Reisekorridore" eine Option sein, das hat Außenministerin Arancha González Laya (PSOE) angedeutet. Sie könne sich vorstellen, dass einzelne spanische Regionen mit niedrigem Infektionsgeschehen (zum Beispiel Balearen, Galicien, Kanaren) ihre Regionsgrenzen für Ausländer aus Ländern mit einer ähnlich guten Lage (zum Beispiel Deutschland) schon Mitte Juni öffnen. Unklar ist allerdings, ob sich Laya dabei auf einzelne gesteuerte Pilotprojekte (s. o.) bezogen hat, oder über eine generelle Grenzöffnung, also eine Einreise für jedermann, nachdenkt.
Sonderregelung für Immobilienbesitzer?
Auch an eine Sonderregelung für Immobilienbesitzer könnte man denken, beispielsweise dann, wenn Reisen innerhalb Spaniens wieder möglich sind. Dem Plan der Regierung zufolge ist dies dann der Fall, wenn der Corona-Exit-Phasenplan abgeschlossen ist. Bei gutem Verlauf startet Mallorca am Montag, 8. Juni, in die dritte und letzte Phase des Plans, der dann vermutlich am Montag, 22. Juni abgeschlossen ist. Dann sind landesweite Reisen zwischen Regionen derselben Phase möglich, von Mallorca aus könnte man also in andere spanische Regionen reisen, die ebenfalls am 22. Juni die Phase 3 beenden. Denkbar ist, dass die Balearen-Regierung sich dafür einsetzt, dass dann auch wieder deutsche Immobilienbesitzer ohne "Residencia" auf die Insel kommen können. Allerdings wäre das eher von symbolischem Wert, da acht Tage später ohnehin wieder eine "normale" Einreise möglich sein soll. Bisher sind Reisen in Spanien nur innerhalb der eigenen Provinz oder Insel möglich.
Welche Dokumente brauche ich für eine Einreise?
Im Moment ist eine Einreise nach Mallorca nur für Menschen mit Erstwohnsitz auf der Insel möglich. Für Deutsche bedeutet dies, dass sie einen Personalausweis, die grüne Residentenkarte und ein "Certificado de Residencia para Viajes" (Von der Meldegemeinde ausgestelltes Reisepapier) mit sich führen sollten. Ab dem 1. Juli soll dann wieder die "normale" Einreise möglich sein, wenngleich man sich auf Gesundheitskontrollen am Flughafen wird einstellen müssen.
Was ist eigentlich mit der Ausreise?
Die Ausreise aus Spanien ist, sofern Flugverbindungen bestehen, für Deutsche grundsätzlich möglich. Nach Angaben des deutschen Konsulats in Palma darf jeder Deutsche nach Deutschland einreisen, egal ob er einen Wohnsitz dort hat oder auf Mallorca. Residenten, die nach Deutschland fliegen und dann nach Mallorca zurückkehren, müssen aber die bis zum 1. Juli geltende Zwangsquarantäne bedenken.
Warum tut sich die spanische Regierung mit dem Thema so schwer?
Spanien hat in Europa einen der striktesten und längsten Exit-Pläne. Bereits bei der Vorstellung dieser "Deeskalation", wie der Plan in Spanien genannt wird, war bereits angekündigt worden, dass Reisen innerhalb des Landes erst mit dem Abschluss dieses Plans, also nach der Phase 3 möglich sein wird. Die Regierung möchte vermutlich vermeiden, dass ausländische Urlauber ins Land kommen, bevor die Spanier selbst wieder durch ihr eigenes Land reisen dürfen. Oder, etwas polemisch ausgedrückt: Zu schwer scheint es den Politikern der rot-roten Regierung, einem Madrilenen zu erklären, warum er nicht zu seinem Ferienhaus in Andalusien fahren darf, während auf Mallorca schon jubelnde Deutsche Urlauber landen. Auf der anderen Seite wächst der Druck der Tourismuswirtschaft stetig. Viele Betriebe, egal ob Hotels, Restaurants, Pensionen oder kleine Geschäfte, die von der Urlaubssaison abhängen, sind von der Pleite bedroht und drängen auf eine sofortige Öffnung des Landes. Ob die Regierung diesem Druck tatsächlich noch über einen Monat widerstehen kann, ist fraglich.
Zankapfel Alarmzustand
Ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor ist der Alarmzustand. Dieser gilt derzeit noch bis zum 7. Juni. Zwar kann sich die Regierung eine Verlängerung vorstellen, ob sie dafür eine Mehrheit bekommt, ist aber unsicher. Zwar glaubt die Regierung, einzelne Corona-Exitregeln auch ohne Alarmzustand, beispielsweise durch Ministerialdekrete, umsetzen zu können. Ob sich aber eine Zwangsquarantäne und geschlossene Grenzen auch ohne diesen Alarmzustand rechtfertigen lassen, halten Verfassungsexperten für äußerst fraglich.