Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Klage des wegen Gewaltverherrlichung und Majestätsbeleidigung verurteilten spanischen Rappers Pablo Hasél abgewiesen. Seine Strafe sei verhältnismäßig gewesen und die spanischen Gerichte hätten die Menschenrechte ausreichend berücksichtigt, teilten die Richter am Donnerstag in Straßburg mit. Damit hat Hasél praktisch kaum Möglichkeiten mehr, gegen seine Verurteilung vor Gericht vorzugehen.
Der in Spanien für seine teils radikalen Texte bekannte Musiker musste wegen Beleidigung des Königshauses und der Verherrlichung von Gewalt in seinen Texten 2021 für neun Monate ins Gefängnis. Hasél hatte den Alt-König Juan Carlos I., der sich nach Korruptionsvorwürfen und angesichts von Justizermittlungen nach Abu Dhabi abgesetzt hat, unter anderem einen "Dieb" genannt und Gewaltfantasien gegen konservative Politiker in seine Texte eingebaut. Er selbst sieht das durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Verurteilung war in Spanien umstritten und hatte zu tagelangen Protesten geführt.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat und ist von der EU unabhängig. Europarat und Gerichtshof setzen sich für den Schutz der Menschenrechte in den 46 Mitgliedstaaten ein.
Der Fall von Hasél weist eine gewisse Ähnlichkeit zu dem des mallorquinischen Rappers, Josep Miquel Arenas auf, der nach sechs Jahren im belgischen Exil wieder am 29. Oktober in seine Heimat zurückgekehrt ist. Der Musiker, der unter dem Künstlernamen Valtònyc in Spanien bekannt ist, war 2017 wegen Verherrlichung von Terrorismus sowie der Bedrohung und Beleidigung der spanischen Krone und von Politikern in seinen Liedtexten zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Urteil war damals als Einschränkung der Meinungs- und Kunstfreiheit kritisiert worden.
Die belgische Justiz lehnte das spanische Auslieferungsersuchen ab. Inzwischen ist die Haftstrafe verjährt und Arenas konnte zurückkehren, ohne eine Festnahme zu befürchten. Valtònyc trat am Samstagabend bei einem Konzert in Girona zusammen mit der valencianischen Band Zoo auf und performte einen Song. Auf seinem Instagram-Kanal postete der Musiker ein Foto seines Auftritts mit dem Zusatz: "Danke Girona! Kein weiteren Sommer fern von der Heimat".