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AUSLÄNDER

Residencia weiterhin Pflicht

Notwendige Gesetzesänderung nicht abgeschlossen

Die immer wieder angekündigte Abschaffung der Aufenthaltsgenehmigung für EU-Ausländer in Spanien ist weiterhin nicht in Sicht. Zuletzt hatten Politiker im März ein Auslaufen der Residencia-Pflicht für Juni angekündigt. Tatsächlich aber hat bislang keiner der vier Initiatorenstaaten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien die notwendigen Gesetzesänderung abgeschlossen, hieß es aus der deutschen Botschaft in Madrid. An der Zielsetzung werde weiterhin festgehalten. Danach müssten sich im Ausland lebende EU-Bürger einzig beim örtlichen Einwohnermeldeamt registrieren lassen.

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