Fast zehn Jahre nach einer massiven Polizeiaktion gegen illegale Straßenhändler sind nun 15 Beschuldigte zu insgesamt 9,5 Jahren Haft und Geldstrafen in Höhe von 17.800 Euro verurteilt worden. Den aus Afrika stammenden Männern waren Markenfälschungen, Verstöße gegen das Urheberrecht und illegaler Handel nachgewiesen worden, berichtete die spanische MM-Schwesterzeitung Ultima Hora am Mittwoch.
Die Polizei hatte im Jahre 2007 drei Wohnungen in Palma durchsucht und dabei illegale Werkstätten und Warenlager entdeckt. Dort hatten die Beschuldigten unter anderem Musik-CDs und Film-DVDs vervielfacht. Hinzu kamen gefälschte Uhren, Gürtel und modische Bekleidung. Die Ware war von Ende 2006 bis Anfang 2007 an der Playa de Palma in Umlauf gebracht worden.
Als mildernde Umstände bewertete die Richterin des Landgerichts die überlange Verfahrenszeit von neun Jahren und drei Monaten.
Die Klagen des Einzelhandels über das langsame Agieren der Justiz und mangelnde Zusammenarbeit der Ordnungsbehörden reißen unterdessen nicht ab. Die Arbeitgeber kamen am Dienstag innerhalb von zwei Monaten zum zweiten Mal mit der Delegierten der spanischen Zentralregierung für die Balearen, Maria Salom, zusammen, um auf eine bessere Kooperation zwischen Polizei und Kommunalverwaltung zu drängen. Die konservative Politikerin appellierte an die Unternehmer, die örtlichen Rathäuser stärker in die Pflicht zu nehmen.
Als oberste Chefin der Sicherheitsbehörden auf den Balearen verwies Salom darauf, dass die Aufgabe der spanischen Nationalpolizei in diesem Zusammenhang im Kampf gegen "mafiöse" Organisationen bestehe, die den Markt mit Markenpiraterie und Produktfälschungen überschwemmen. Hingegen sei es Sache der Rathäuser darauf zu achten, dass der öffentliche Raum nicht okkupiert werde mit unzulässigen Tätigkeiten. "Jeder von uns hat seine Kompetenzen, auf die er sich konzentrieren sollte", sagte Salom. Gleichwohl habe ihre Behörde ein gemeinsames Arbeitspapier in Planung, um den Kommunen Rechtsbeihilfe im Kampf gegen den illegalen Straßenhandel zukommen zu lassen. Letztere müssten ihre Verordnungen entsprechend ändern, um den Straßenhandel wirksam unterbinden zu können.
Unterdessen meldete Ultima Hora, dass die Lokalpolizei und die Guardia Civil vergangene Woche 30 Souvenirgeschäfte an der Playa de Palma sowie in Cala Major unter die Lupe genommen hatten. Dabei wurden 83 Verstöße gegen Auflagen der Behörden festgestellt, 5745 Waren sichergestellt, die möglicherweise das Marken- und Urheberrecht verletzten. Darüber hinaus wurden 49 Waffen beschlagnahmt.