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Mallorca kann über Verhängung der Ausgangssperre selbst entscheiden

Die autonomen Regionen sollen über die nächtliche Ausgangssperre entscheiden können. | M.A. CAÑELLAS

| Balearen, Spanien |

Die nächtliche Ausgangssperre könnte auf Mallorca und den Nachbarinseln theoretisch bald vom Tisch sein - sofern es die Coronalage zulässt. Der Text des Dekrets zum Alarmzustand wurde am Dienstag kurzerhand geändert, um den autonomen Regionen mehr Entscheidungsfreiheit zu geben.

Dies teilte Regierungssprecherin und Finanzministerium Rosa Montero auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Ministerratssitzung mit, auf der das Parlament dazu aufgefordert wurde, der Verlängerung des Alarmzustands bis zum 9. Mai zuzustimmen.

Die Paragraphen 9 und 10 des Dekrets, die eine Ausgangssperre von 23 Uhr bis 6 Uhr vorsahen, würden aus dem Text entfernt. Die Regierung sei sich einer gewissen "Müdigkeit" in der Bevölkerung bewusst, habe aber den Empfehlungen der Gesundheitsbehörden unbedingt Folge leisten wollen, hieß es zur Begründung.

Damit fällt die Entscheidung über die Verhängung einer nächtlichen Sperrstunde ab dem 9. November vollständig in die Befugnis der autonomen Regionen Spaniens. Der Alarmzustand solle ihnen den angemessenen verfassungsrechtlichen Rahmen für die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geben, so Montero. (mais)

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