Beamte der Verkehrspolizei der Guardia Civil von Menorca, Nachbarinsel von Mallorca, haben Anzeige gegen einen Mann erstattet, der andere Verkehrsteilnehmer in Echtzeit über den Standort einer Verkehrs- und Radarkontrolle auf einer Internetplattform informierte. Der Mann sieht sich nun einer Strafe gegenüber, die zwischen 601 und 30.000 Euro liegen kann. Das teilte die Guardia Civil in einer Pressemitteilung mit.
Die Ereignisse gehen auf den vergangenen Februar zurück, als Beamte der Guardia Civil im Rahmen von Präventionsmaßnahmen zur Senkung der Verkehrsunfallrate in der Nähe der Ortschaft Ciutadella eine Verkehrskontrolle durchführten. Zu diesem Zeitpunkt entdeckten die Beamten in einer Instant-Messaging-App wie WhatsApp die Veröffentlichung einer Warnmeldung, die über die Anwesenheit der Polizei informierte.
Kein leichtes Vergehen
Angesichts der entscheidenden Bedeutung dieser Kontrollen für die Verkehrssicherheit verstärkten die Beamten die Überwachung der Messaging-App, wodurch ein Fahrer identifiziert werden konnte, der den Standort der Kontrollstelle der Beamten der Guardia Civil preisgab. Gegen diese Person, einen 34-jährigen Mann mit Wohnsitz auf der Insel Menorca, wurde Anzeige wegen eines Verstoßes gegen Art. 36-23 des Organgesetzes 4/2015 zum Schutz der öffentlichen Sicherheit erstattet, der die unbefugte Verwendung von Bildern oder Daten von Angehörigen der Sicherheitskräfte und -behörden, die deren Sicherheit, die ihrer Familien oder den Erfolg einer Operation gefährdet, als schwerwiegenden Verstoß einstuft.
Die Guardia Civil erinnert daran, dass Verkehrskontrollen in erster Linie darauf abzielen, Fahrer unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen aufzuspüren und aus dem Straßenverkehr zu entfernen. Die Weitergabe ihres Aufenthaltsortes ist keine Solidarität, sondern bedeutet, dass eine unmittelbare Gefahr entkommen und unschuldige Menschen gefährden kann. Daher wird erneut auf die Bedeutung der Mithilfe der Bürger hingewiesen, um solche Verhaltensweisen zu verhindern.
Übliche Praxis in Deutschland
In Deutschland ist es üblich, andere Verkehrsteilnehmer vor Radar- und Verkehrskontrollen zu warnen. Bei vielen lokalen und überregionalen Radiosendern gibt es sogar Hotlines, an denen man Blitzer melden kann, damit sie über den Verkehrsfunk für alle durchgegeben werden. Auch Navigationsysteme wie Google Maps zeigen von anderen Autofahrern gemeldete mobile Verkehrskontrollen und Blitzer an.