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Sánchez will Alarmzustand wohl bis 11. Mai verlängern

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez. | Moncloa-Palast

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In Spanien deutet alles darauf hin, dass Ministerpräsident Pedro Sánchez am 22. April im Parlament eine erneute Verlängerung des sogenannten Alarmzustandes bis zum 11. Mai beantragen wird. Davon gehen politische Beobachter aus, zumal der Sozialist bereits während der letzten Verlängerung dies angekündigt hatte. Der Alarmzustand war am 15. März wegen der Coronakrise ausgerufen worden.

Doch in der Parlamentssitzung sollen auch Entscheidungen der EU zu dem Thema besprochen werden. Die linkssozialistische spanische Regierung, die nur mit hauchdünner Mehrheit regiert, hat diese noch nicht im Plenum behandelt. Dies ärgert die konservative Opposition, die darin einen Rechtsbruch sieht.

Ob die Volkspartei für eine erneute Verlängerung des sogenannten Alarmzustandes stimmen wird, ist unklar. Es werden in Spanien zunehmend Stimmen lauter, die diesen für eklatant verfassungswidrig halten.

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