Nach dem Bekanntwerden des Masken-Skandals auf Mallorca hat sich an diesem Dienstag die ehemalige Ministerpräsidentin Francina Armengol (PSOE) zu Wort gemeldet und ihre "Empörung" und "Abscheu" über den Fall zum Ausdruck gebracht. Armengol, die wegen der Vorgänge selbst unter Druck geraten war, sagte vor der Presse, dass sie sich und ihrer damaligen Balearen-Regierung nichts vorzuwerfen habe.
Sie verteidigte die Rechtmäßigkeit aller zu Beginn der Pandemie eingegangenen "Notstandsverträge", die sie während ihrer Amtszeit als Präsidentin von Mallorca und den Nachbarinseln unterzeichnet hatte, und betonte, dass sie dies "tausendmal wiederholen würde, um die Bürger zu schützen".
Was war passiert?
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass sich ein ehemaliger Berater des spanischen Verkehrsministers José Luis Abalos mit "schmutzigen" Maskendeals während der ersten Phase der Pandemie bereichert haben soll. Armengols Landesregierung auf Mallorca hatte 2020 Teile der betroffenen Chargen ohne vorherige Ausschreibung für mehr als drei Millionen Euro gekauft. Erst drei Jahre später forderte ihre Regierung das Geld zurück – obwohl statt FFP2-Masken nur "normale" OP-Masken geliefert wurden und die Guardia Civil gegen den Abalos-Berater bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption aufgenommen hatte. Zu spät, sagen deshalb Armengols Kritiker, darunter vor allem die Konservative PP.
Die damalige Oppositions- und heutige Regierungspartei auf Mallorca wirft Armengol vor, trotz fehlerhafter Lieferungen und des Wissens um den vermeintlichen Korruptionsfall in Zusammenhang mit den Masken bis exakt zum Tag ihrer Abwahl als Ministerpräsidentin im Juli 2023 mit der Auflösung der Verträge gewartet zu haben. "Wer weiß, ob wir jemals von dem Fall erfahren hätten, wenn Armengol noch an der Macht wäre", so ein PP-Sprecher.
Was sagt Armengol?
Armengol selbst sagt: "Es ist verwerflich und macht mich krank, wenn ich daran denke, dass jemand zu einer Zeit, in der auf Mallorca und in Spanien viele Menschen sterben mussten, vom Kauf von Gesundheitsmaterial profitieren könnte". Die Sozialistin und heutige Präsidentin des spanischen Parlaments machte mit "aller Entschiedenheit" deutlich, dass sie als ehemalige Präsidentin der Balearen "sehr empört" darüber sei, dass ihr Regierungsteam "auf eine Stufe mit diesen Leuten" gestellt werde, denn ihre Mannschaft habe "alles getan, um schnell Gesundheitsmaterial zu kaufen und die Bürger und das Gesundheitspersonal zu schützen".
Armengol erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Mallorca und die Balearen eine der Regionen mit der niedrigsten Sterblichkeitsrate während der Pandemie waren. Alle Verträge seien seinerzeit von der Gesundheitsbehörde geprüft worden.
Als sich dann bei den Analysen herausstellte, dass das Material nicht die Qualität hatte, für die es bezahlt worden war, habe ihre Regierung "zu gegebener Zeit und in angemessener Form" das Geld zurückgefordert. "Ich habe die unterzeichnete Akte für die Rückforderung hinterlassen und wünsche mir, dass die jetzige Balearen-Regierung das Geld zurückerhält", so die 52-Jährige.
In diesem Sinne betonte Armengol, dass man der neuen konservativen Regierung von Ministerpräsidentin Marga Prohens (PP) bei Amtsantritt erklärt habe, dass es entsprechende Forderungen gibt. "Es hätte nicht transparenter sein können", so Armengol.