Auf Mallorca steht die Lokalpolizei der Stadt Palma vor einer umfassenden strukturellen Neuausrichtung. Ein vom Rathaus, dem Arbeitgeber der Lokalpolizei, ausgearbeiteter Ordnungsplan sieht tiefgreifende Veränderungen in Organisation und Arbeitsweise der städtischen Ordnungshüter vor. Ziel ist es, die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörde an die wachsenden Anforderungen einer zunehmend bevölkerungsreichen und vom Tourismus geprägten Stadt anzupassen.
Der Entwurf, maßgeblich gestaltet von Polizeichef Guillem Mascaró, befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung mit den Gewerkschaften. Bürgermeister Jaime Martínez hat angekündigt, das Vorhaben noch vor Beginn der Sommermonate offiziell unter Dach und Fach zu bringen.
Das Stadtoberhaupt hatte am Freitag im Rahmen einer Veranstaltung angekündigt, dass eine Gehaltsüberprüfung bei der Polizei vorgenommen werde – erstmals „nach 25 Jahren“. Genauere Angaben machte er nicht. Der Hintergrund ist, dass sich die organisatorischen Veränderungen auf die Zuschläge auswirken, die die Beamten erhalten. Die Vergütung setzt sich – wie bei anderen Beamten auch – aus dem Grundgehalt, der Funktionszulage und einem spezifischen Zuschlag zusammen, der unter anderem die Schichtarbeit kompensiert
Kern der Reform ist die Abschaffung des bestehenden Organigramms, das in wesentlichen Teilen noch aus dem Jahr 2009 stammt und von vielen innerhalb des Apparats als überholt angesehen wird. Die Zahl der Funktionsstellen soll deutlich reduziert und die Dienststruktur vereinheitlicht werden, um sowohl operative Effizienz als auch Gerechtigkeit bei der Bezahlung zu fördern. Bislang bestehende Gehaltsunterschiede zwischen den zahlreichen Einheiten hatten wiederholt zu Unzufriedenheit unter den Mitarbeitern geführt, berichtete die spanische MM-Schwesterzeitung am Samstag.
Künftig soll ein Großteil der insgesamt rund 800 Beamtinnen und Beamten einem sogenannten operativen Turnus zugeordnet, der Einsätze im Wechsel zwischen Früh-, Spät- und Nachtschichten vorsieht. Damit einher geht faktisch die Auflösung der bisher eigenständigen Nachteinheit – jedoch mit der Option, dass Polizistinnen und Polizisten ihren derzeitigen Dienstplan auf Wunsch beibehalten können.
Nachts mehr Polizisten im Dienst
Durch diese Umstellung wird sich die nächtliche Polizeipräsenz signifikant erhöhen: Statt bislang rund 100 sollen künftig bis zu 640 Beamtinnen und Beamte im Verlauf eines Monats auch Nachtdienste übernehmen. Die Stadt erhofft sich hiervon eine verbesserte Einsatzbereitschaft bei nächtlichen Störungen, Großveranstaltungen und anderen Vorfällen, die bislang personell nur begrenzt abgedeckt werden konnten.
Zusätzlich sollen die Wochenend- und Feiertagsdienste erweitert werden – durchschnittlich sieben bis acht zusätzliche Samstage und Sonntage sowie fünf bis sechs Feiertage pro Jahr werden für die meisten Polizistinnen und Polizisten hinzukommen. Für einzelne Dienstgruppen ist das nahezu eine Verdoppelung der bisherigen Belastung.
Nicht betroffen von der neuen Einsatzstruktur sind unter anderem die Stadtteilpolizei („policía de barrio“), Schulpolizisten sowie Verkehrserzieher. Auch Beamtinnen und Beamte in zweiter Tätigkeit oder mit medizinischen Einschränkungen sowie familiären Verpflichtungen sind von Nachtdiensten ausgenommen. Diese Gruppen sollen weiterhin in einem stabilen Wochenschema arbeiten.
Finanziell sieht der Entwurf eine einheitlichere Vergütung vor: Ein bislang uneinheitlich gezahlter Schichtzuschlag soll künftig im Schnitt bei rund 31.000 Euro jährlich liegen. Für die Mehrheit der Belegschaft bedeutet dies eine spürbare Verbesserung, in Einzelfällen kann das Einkommen um bis zu 10.000 Euro jährlich steigen – vorausgesetzt, die neuen Schichtmodelle werden angenommen. Dennoch bleibt die Regelung hinter den Konditionen der Feuerwehr zurück, für die eine höheres Jahresgehalt von rund 36.000 Euro (samt Zulagen) ausgehandelt worden war.
Kritik an den Plänen für die Lokalpolizei kommt vor allem von der Gewerkschaft UGT, die insbesondere die Auswirkungen auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie moniert. Gemeinsam mit den vier weiteren Gewerkschaften – CSIF, CCOO, ATAP und SPPME – wird derzeit ein mögliches Referendum innerhalb des Polizeikorps vorbereitet, das über Annahme oder Ablehnung des Reformvorschlags entscheiden könnte.