Wahlen auf Ebene der Gemeinde sind manchmal wichtiger als die große Politik. Schließlich hat man dabei die Chance, die direkte Umgebung mitzugestalten. Wer am 24. Mai auf Mallorca als EU-Bürger von seinem Wahlrecht Gebrauch machen will, muss sich allerdings sputen. Nur noch bis einschließlich 30. Dezember ist der Eintrag ins Wählerregister möglich.
Wer bereits in der Vergangenheit auf den Balearen bei einer Europawahl oder etwa der Kommunalwahl 2011 abgestimmt hat, ist normalerweise automatisch registriert, falls in der Zwischenzeit kein Umzug stattgefunden hat. In diesem Fall wartet man einfach, bis im April oder Mai 2015 per Post die Wahlbenachrichtigung kommt. Auch ohne das Papier darf man abstimmen, wenn der Name im Wahllokal auf der Liste steht.
Bisher noch nicht verzeichnete EU-Bürger wurden hingegen im November vom Nationalen Statistik-Institut INE angeschrieben, und können sich einfach und unbürokratisch durch Rücksendung eines Formulars registrieren. Alternativ ist der Eintrag auch per Internet mit der NIE-Nummer und einem im Anschreiben übermittelten Code (CTT, Clave de Tramitación Telemática) möglich.
Das Problem dabei: Es gibt auch viele Mallorca-Residenten, die das Schreiben gar nicht bekommen und auf der Insel auch noch nie gewählt haben. In diesem Fall - ebenso wie nach einem Umzug innerhalb von Spanien - sollte man sich in den nächsten Tagen an das zuständige Rathaus wenden, um auf dem dafür vorgesehenen Formular eine schriftliche Willenserklärung abzugeben. Mitzubringen ist der grüne NIE-Nachweis sowie eine Meldebescheinigung (Certificado de Empadronamiento).
Nach Auskunft des Bürgerservice ist in Palma keine vorherige Terminvereinbarung nötig. Man könne sich an ein Bürgerbüro seiner Wahl wenden, zum Beispiel an der Plaça Santa Eulàlia hinter dem Rathaus. Geöffnet ist montags bis donnerstags immer von 8.30 bis 17 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 14 Uhr.
Wer über ein elektronisches Zertifikat vom Finanzamt oder von der Seguridad Social verfügt, kann sich übrigens auch unabhängig von dem erwähnten Anschreiben mit Code jederzeit per Internet registrieren lassen (sede.ine.gob.es) und spart sich so den Behördengang.
Der Statistik zufolge sind auf den Balearen 21.052 EU-Bürger als Wähler vorgemerkt. Im November seien zudem weitere 24.822 Briefe mit den Hinweisen zur Registrierung verschickt worden. Abstimmen darf man ausschließlich über den Gemeinderat und das Europa-Parlament, nicht aber über den Inselrat, das Balearen-Parlament oder über die Abgeordneten in Madrid. Spanienweit gibt es rund 840.000 Wahlberechtigte aus EU-Ländern, nur die Hälfte steht aber im Wählerregister.
(aus MM 51/2014)