Die spanische Regierung schließt offenbar eine erneute Ausrufung des Alarmzustands nicht aus, um im Winter nötigenfalls Ausgangssperren zur Eindämmung der Corona-Pandemie verhängen zu dürfen. Dies berichtet die MM-Schwesterzeitung Ultima Hora.
Ohne den Alarmzustand ist die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Form von Ausgangssperren juristisch nicht abgesichert. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung des Ministerrats kündigte Gesundheitsminister Salvador Illa am Dienstag entsprechende Gespräche mit Madrid und anderen derzeit von der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Regionen an.
Darüber hinaus warnte der Minister davor, dass eine ausreichende Unterstützung im Parlament Voraussetzung wäre, damit der Alarmzustand auch länger als zwei Wochen ausgerufen werden könnte. Dies würde derzeit "evaluiert und untersucht".
Illa betonte, dass "sehr harte Wochen bevorstehen, der Winter kommt und die zweite Welle ist nicht mehr nur eine Bedrohung, sondern Realität in ganz Europa". Mobilität und Kontakte sollten aber lieber mit Hilfe von Aufklärungsmaßnahmen als durch rechtliche Schritte eingeschränkt werden.