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Verpfuschtes Müllsystem: EU könnte Geld zurückfordern

Brüssel hatte zwölf Millionen Euro in Palmas Müllautomaten investiert

Das Abfallentsorgungsystem per Luftdruck in der Altstadt von Palma de Mallorca, als es begann, immer öfter auszufallen. | Foto: Teresa Ayuga

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Das völlig verpfuschte Abfallentsorgungssystem per Luftdruck in Palma de Mallorca könnte für die Stadt 12 Millionen Euro Rückzahlung an die Europäische Union bedeuten. Hinzu kommt ein Korruptionsverdacht, der derzeit für Streit unter den Konservativen sorgt.

Denn der Leiter der Stadtwerke Emaya hat in alten Dokumenten Unregelmäßigkeiten entdeckt, die er nun der Staatsanwaltschaft gemeldet hat. Diese untersucht, ob es bei den Bauarbeiten für das Entsorgungssystem in der Altstadt zu Delikten gekommen ist. Unter anderem sollen manche Bauarbeiten gar nicht, andere wiederum doppelt abgerechnet worden sein.

Sauer ist man unterdessen in der konservativen Regierungspartei Partido Popluar auf den Parteifreund und Emaya-Chef, Andreu Garau, der die möglichen Verstöße jetzt publik gemacht hat. Denn für diese müssten sich konservative Lokalpolitiker verantworten, die den Bau des Systems abgesegnet hatten.

Garau, dem Vertrauensmann von Bürgermeister Mateo Isern, wird Illoyalität gegenüber der Partei vorgeworfen. Die Kritik zielt auch auf den Alkalden selbst. Isern war jüngst von seiner eigenen Partei nicht mehr als Kandidat für das höchste Amt in Palma nominiert worden.

Das Entsorgungssystem war im Jahre 2002 in Betrieb gegangen. Es hatte 26 Millionen Euro gekostet. Das System sollte eine Laufzeit von 30 Jahren haben, war aber nach nur zehn Jahren schon so defekt, dass es außer Betrieb gestellt wurde. Die Stadt und die Baufirma streiten sich seitdem vor Gericht um Schuld und Schadenersatz.

Sollte Palma von der Betreiberfirma Entschädigungszahlungen erhalten, könnte die Europäische Union ihren damaligen Zuschuss von zwölf Millionen Euro zurückfordern, sagte Emaya-Chef Garau. Und für den Fall, dass ein Gericht jemanden der Korruption für schuldig sprechen sollte, könnte Brüssel ebenfalls Gelder einfordern.

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