Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die EU-Staaten gemeinsame Standards für die schnellen Antigen-Tests. Man brauche die gegenseitige Anerkennung der Tests und ihrer Ergebnisse, sagte EU-Ratschef Charles Michel am Donnerstag nach Video-Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte am Donnerstagabend, die Schnelltests müssten mindestens bei vier von fünf Infizierten anschlagen. Es gebe viele verschiedene Tests unterschiedlicher Qualität auf dem Markt, deshalb brauche es einen gemeinsamen EU-Rahmen für die Anerkennung der Tests, die zusätzlich zu den aufwendigeren PCR-Tests genutzt werden sollten. Die EU-Kommission will eine Bewertung der Tests vornehmen.
Von der Leyen kündigte zudem ein Pilotprojekt für ein digitales Rückreiseformular an, an dem sich zunächst zwei EU-Staaten beteiligten. Darüber hinaus könnten zwölf weitere Länder mitmachen, weil sie bereits ein technisch kompatibles Formular nutzten. Auch Deutschland hat bereits ein digitales Formular, das ausgefüllt werden muss, wenn man von Auslandsreisen zurückkehrt.
Um keine dritte Corona-Welle zu riskieren, sollten die jetzigen Einschränkungen nur vorsichtig und schrittweise gelockert werden, betonten Michel und von der Leyen. Man habe gelernt, dass zu hastiges Lockern negative Auswirkungen auf die epidemiologische Lage habe, sagte von der Leyen. Deshalb werde die EU-Kommission einen Vorschlag für einen schrittweisen Ansatz vorlegen. "Das wird sehr wichtig sein, um das Risiko einer weiteren Welle zu vermeiden."
"Wir setzen unsere Anstrengungen fort, die Bürger über Impfungen informiert zu halten", fügte sie hinzu und verwies auf weitere Gespräche auch mit den Impfstofffirmen Moderna und Novavax. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verwies auf den Versuch und die Notwendigkeit, sich enger abzustimmen. Man habe sich unterhalten, "welchen Punkt wir anstreben, um dann Maßnahmen wieder zu lockern", sagte sie. Zudem hätten die Regierungschefs die Schwierigkeiten diskutiert, dann die Infektionszahlen auf einem so niedrigen Niveau zu halten, dass man keine dritte Welle auslöse. Das werde sehr schwierig.
Man habe sich an einer Inzidenz von 50 orientiert. Dies bedeutet, dass es 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen gibt. "Deshalb ist es sehr sinnvoll, sich auszutauschen", betonte Merkel. Alle EU-Staaten stünden unter einem "sehr hohen Druck", weil sie den Bevölkerungen über einen längeren Zeitraum Kontaktbeschränkungen zumuten müssten.