Das spanische Parlament hat am Donnerstag die Verlängerung des Alarmzustands bis zum 9. Mai 2021 beschlossen. Dabei bleibt aber die Möglichkeit offen, dass er bereits im März aufgehoben wird, sofern es die Coronazahlen erlauben.
194 Abgeordnete von PSOE, Unidas Podemos, Ciudadanos, Más País-Equo, Compromís, PNV, BNG, Calición Canaria, Nueva Canarias, der regionalistischen Partei Kantabriens, Teruel Existe und vier Abgeordneten von PDeCAT votierten für die Maßnahme. 53 Abgeordnete von Vox und dem Foro Asturias stimmten dagegen. Die PP enthielt sich ebenso wie Bildu, die CUP und die Unión del Pueblo Navarro. Insgesamt wurden 99 Enthaltungen gezählt.
Alle zwei Monate soll Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zudem während des Alarmzustands vor das Parlament treten, um über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie zu berichten. Darauf einigten sich die Sozialisten und die katalanische Unabhängigkeitspartei ERC in Madrid.
Außerdem kamen sie darin überein, dass die Ministerpräsidenten des Landes der Regierung nach einer Dauer von vier Monaten (9. März) einen Vorschlag zur Aufhebung des Alarmzustands unterbreiten können, sofern dies vom Interterritorialen Rat des Nationalen Gesundheitssystems genehmigt wird. (mais)